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Griechenland will allein aus dem Schlamassel finden

Joint press conference by Joaquín Almunia and Charlie McCreevyGriechen­land wird nicht Pleit­ege­hen, das wird die EU oder andere reichere EU-Län­der nicht zulassen kön­nen. Doch auch dem Staat Griechen­land Finanzspritzen ohne harte Aufla­gen zu gewähren, wäre auch der falsche Weg und ein schlecht­es Beispiel für weit­ere Wack­ekan­di­dat­en inner­halb der EU.

Die Bürg­er und bei­de Regierungs­fam­i­lien von Griechen­land haben sich­er einen großen Anteil daran, wenn Papan­dreou jet­zt durch EU-Währungskom­mis­sar Joaquín Almu­nia (Bild) sich gezwun­gen sieht, im Jan­u­ar einen Spar­plan vorzule­gen. Die EU-Finanzmin­is­ter hat­ten den griechis­chen Haushalt bere­its Anfang Dezem­ber unter ver­schärfte Beobach­tung gestellt und wollen dies kün­ftig aus­bauen. Warum denn erst jetzt?

Die Spatzen pfeifen es seit Jahren von den Däch­ern Europas, doch die EU ver­säumte es auch seit Jahren an Förder­pro­gramme und Finanzspritzen Rich­tung Griechen­land harte Aufla­gen zu knüpfen. So war es ein leicht­es Spiel einiger Kreise in Griechen­land, an zweck­ent­fremdete EU Gelder zu kom­men. Anreize zu einem nach­halti­gen Wirtschaften fehlten den Griechen bis­lang. Die Quit­tung zahlen wie immer die Steuerzahler, nun erst recht diejeni­gen, die bis­lang dem Fiskus ihre Ein­nah­men offen legten.

Die vom Min­is­ter­präsi­den­ten verkün­de­ten harte Spar­mass­nah­men verknüpft mit seinem Wun­sch die Vor­gaben des EU-sta­bil­itäts- und Wach­s­tumspak­tes bis 2013 wieder zu erfüllen, ist so ein­fach nicht. Kon­trapro­duk­tiv sei es auch, Bonuszahlun­gen mit 90% zu besteuern. Vielmehr müsse man darauf spür­baren Ein­fluss nehmen, welche Leis­tung belohnt werde, um die Energie der Banker in die richtige Rich­tung zu lenken.

Nach Ein­schätzung von Hans-Wern­er Sinn, Chef des Münch­en­er Ifo-Insti­tuts, kön­nte Griechen­land im Falle ein­er Pleite allerd­ings Aus­lös­er für eine neue Stufe der Finanzkrise sein. “Es kön­nte das näch­ste Lehman Broth­ers sein”, so Sinn. Die Pleite der US-Invest­ment­bank hat­te im Herb­st 2008 das weltweite Finanzsys­tem mas­siv erschüttert.

Auch für die Euro­zone kön­nen Griechen­land und weit­ere Wack­elka­n­di­dat­en ein ern­stes Prob­lem wer­den. Gelingt die Sanierung nicht, sind die Griechen und 4–5 weit­ere Län­der auf EU Hil­fe angewiesen. Wird bei allen ges­part, ver­liert der Euro seine Legit­i­ma­tion als wohl­stands­fördernde Gemeinschaftswährung.

Fol­gende Quellen dien­ten zur Info: manager.magazin, waz, welt, finanztreff

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