Grieche an der Spitze des Ausländerbeirats

Dres­den gehört zu den schön­sten Städten in Deutsch­land. Doch aus Dres­den und Umge­bung bekom­men wir hin und wieder auch recht­sex­trem­istis­che Über­griffe  zu hören. Dort leben ca. 20.000 Nicht­deutsche und für sie set­zt sich im Stad­trat ein Aus­län­der­beirat ein. An der Spitze von 20 Mit­gliedern in diesem Beirat ste­ht der Grieche Dim­itrios Ambat­ie­los als Vor­sitzen­der. Alle Vorhaben der Stadt, die Aus­län­derin­nen und Aus­län­der in beson­derem Maße betr­e­f­fen kön­nen, wer­den vor der Beschlussfas­sung in den Auss­chüssen und im Stad­trat dem Aus­län­der­beirat, als bera­ten­dem Gremi­um des Ober­bürg­er­meis­ters, zur Stel­lung­nahme vorgelegt.

Nach den Willen der deutschen Poli­tik, und zwar parteiüber­greifend, soll das in vie­len Städten Deutsch­lands so geschehen. Aus Aus­län­der­beirat wird Inte­gra­tionsrat und in weni­gen Städten auch Inte­gra­tionsauss­chuss. Dazu führen einige Bun­deslän­der Wahlen durch. “In finanziell schwieri­gen Zeit­en nicht ganz ein­fach für die Kom­munen, aber es muss ein”, heißt es aus den Rathäusern der NRW-Städte. Auch wir rufen immer wieder die Griechen in Deutsch­land auf, ins­beson­dere bei den Wahlen in NRW auf, die am 07.02.2010 stat­tfind­en, teilzunehmen. Inte­gra­tionsräte kön­nen über alte Gräben Brück­en bauen und Men­schen ver­schieden­er Herkun­ft näher zusam­men brin­gen. Unser Zusam­men­leben mit­gestal­ten ist eine Auf­gabe, die auch uns nu n eingeräumt wird. Mit der Teil­nahme an den Inte­gra­tionswahlen drück­en wir unser Inter­esse aus, an der Bil­dung ein­er mul­ti­kul­turellen Gemein­schaft mitzuwirken ohne auf die eigene Iden­tität zu verzicht­en.

Es gehen mehr als kom­men

Auch wenn Poli­tik­er immer wieder einen Zuzugsstopp für bes­timmte Aus­län­der fordern. Sie gehen aber von falschen Annah­men aus, wie eine neue Sta­tis­tik zeigt. De fac­to herrscht schon längst ein Zuzugsstopp für Aus­län­der aus Nicht-EU-Län­dern. Inte­gra­tion, das ist parteiüber­greifend Kon­sens, ist die Her­aus­forderung des neuen Jahrzehnts. Weil es mit der Inte­gra­tion von Zuwan­der­ern in vie­len Bere­ichen nicht beson­ders gut klappt, fordern Akteure wie SPD-Hard­lin­er Thi­lo Sar­razin oder zulet­zt auch der stel­lvertre­tende CDU-Chef Thomas Heil­mann einen Zuzugsstopp für bes­timmte Aus­län­der. Vor allem für Türken und Araber, die weniger gut inte­gri­ert sind.

Diese Forderung hat jedoch höch­stens einen pop­ulis­tis­chen Gehaltswert, wie ein Blick in den Sta­tis­tis­chen Bericht zu Wan­derun­gen in Berlin zeigt. Denn hier­für gibt es für das erste Hal­b­jahr 2009 schon eine Bilanz: Von Jan­u­ar bis Juni sind knapp 23 800 Men­schen aus dem Aus­land gekom­men, über 31 500 haben die Stadt und die deutsche Gren­ze dage­gen ver­lassen. Allerd­ings sei diese hohe Abwan­derung nicht ver­gle­ich­bar mit den Vor­jahren, sagt Jür­gen Paffhausen vom Amt für Sta­tis­tik. 2009 habe sich zum ersten Mal stark aus­gewirkt, dass sta­tis­tis­che Karteile­ichen aufgedeckt wur­den, weil jed­er Bürg­er eine neue Steuer­num­mer zuge­sandt bekom­men hat. Unauffind­bare Bürg­er wur­den 2009 automa­tisch als ver­zo­gen gemeldet, von denen ver­mut­lich einige schon früher aus­gereist sind. Die neg­a­tive Wan­derungs­bi­lanz der ange­blich inte­gra­tionsun­willi­gen Türken fällt für diesen Zeitraum auch noch stärk­er auf: Rund 1000 kamen, 1600 gin­gen.

Als Quellen dien­ten: Stadt Dres­den, Tagesspiegel und das Sta­tis­tikamt