Sparplan der Griechen auf dem Prüfstand

Die Griechen müssen Nach­sitzen. Der Spar­plan zur Sanierung der Staats­fi­nanzen in Brüs­sel reicht nach Ansicht der übri­gen Finanzmin­is­ter nicht aus.

„Es ist die richtige Rich­tung aber wir sind der Auf­fas­sung, dass diese vorgelegten allein nicht ause­ichen. Über diesen Spar­plan müssen wir noch disku­tieren“ meinte der Vor­sitzende der Min­is­ter­runde, der Lux­em­burg­er Jean-Claude Juncker.

Details wur­den durch den Pre­mier aus Lux­em­burg nicht bekan­nt gegeben. „Griechen­land hat die Unter­stützung Deutsch­lands und der Euro-Part­ner, aber sie müssen die notwendi­gen Maß­nah­men ergreifen,“ sagte auch Bun­des­fi­nanzmin­is­ter Wolf­gang Schäu­ble noch vor den Beratun­gen mit seinen europäis­chen Amt­skol­le­gen, während Junck­er noch hinzufügte: „Ich kenne kein anderes EU-Land, das in ein­er ähn­lichen Sit­u­a­tion steckt wie das der Griechen“, und meinte dabei die zulet­zt oft genan­nten Spanier und Iren, die mit derzeit hohen Defiziten eben­falls stark von der Finanzkrise getrof­fen wor­den sind.

Entschei­dun­gen der Beratun­gen über das Sparpro­gramm Athens soll es erst mitte Feb­ru­ar geben.

Während­dessen aber spal­tet die Lage in Griechen­land einige EU-Län­der. Während der desig­nierte neue EU- Währungskom­mis­sar Olli Rehn aus Finn­land ver­gan­gene Woche mit Straf­maß­nah­men gedro­ht, falls Athen Spa­rau­fla­gen der Union weit­er nicht befol­gt, warnte der öster­re­ichis­che Vizekan­zler und Finanzmin­is­ter Josef Pröll: „Es könne kon­trapro­duk­tiv sein, dem bere­its hoch ver­schulde­ten Mit­telmeer­land mit der Sank­tionskeule zu kom­men”. Denn Griechen­land dro­hen in let­zter Kon­se­quenz Geld­bußen und der Entzug von Mil­liar­den­zahlun­gen aus EU-Töpfen.